Die EU-Wahl ist geschlagen und alle Parteien jubeln. Doch wie kann das sein?
Bundesweit liegt die Wahlbeteiligung bei unter 40%. Für die ÖVP hagelt es ein gewaltiges Minus, was aber unverständlicherweise ÖVP intern wie ein großer Sieg gefeiert wird. Die SPÖ stagniert, die FPÖ und die Grünen feiern Zugewinne. Bedenkt man, dass rund 18% der Wählerstimmen der Liste Martin neu zu verteilen waren, gibt es für die ehemaligen Großparteien SPÖ und ÖVP nichts zu jubeln.
Von diesen 18% konnte man seitens der SPÖ nichts gewinnen. „Dieses Ergebnis ist wie ein Wahlverlust für die SPÖ zu bewerten. Ein Horror ist dieses Wahlergebnis für die Demokratie und ein klares Zeichen, dass die Politik der EU für die Menschen nicht greifbar, geschweige denn von Interesse ist“, kritisiert der Vorsitzende der JG Steiermark Siegi Fritz.
Bei der EU-Wahl wurde von den wenigen Wählern wieder ein Denkzettel verteilt, obwohl das Europäische Parlament und nicht das Österreichische Parlament gewählt wurde. „Den schlimmsten Verlust bei dieser Wahl fuhr zum Schaden aller Österreicherinnen und Österreicher die Demokratie ein“, summiert Fritz die Ergebnisse.
„Die SPÖ muss endlich auf diese Denkzettel reagieren und einen Schlussstrich ziehen.Eine sofortige Steuerreform die die unteren und mittleren Einkommen entlastet ist sofort umzusetzen, eine Vermögenssteuer längst überfällig“, fordert Fritz abschließend.
