Urheberrechtsabgabe: Abgabe ohne Gegenleistung

Als „Abgabe ohne Gegenleistung“ sieht JG Landesvorsitzender Christian Grangl die Urheberrechtsabgabe, die noch 2012 Gesetz werden soll. So sollen künftig Datenträger wie Wechselmedien, USB-Sticks aber auch moderne Smartphones extra besteuert werden.

„Durch die Urheberrechtsabgabe soll künftig für Datenträger eine Abgabe eingehoben werden, die einen enormen Prozentsatz des Kaufpreises ausmacht. Neben Wechselmedien und USB-Sticks wird diese Steuer auch den Kauf von modernen Mobiltelefonen – Smartphones – betreffen. Unter dem Vorwand, mögliche illegale Downloader gleich beim Kauf der Speichermedien zur Kassa zu bitten müssten künftig auch diejenigen, die nur legal oder überhaupt nichts Herunterladen, diese Steuer bezahlen und werden so vorab als potentiell kriminell dargestellt!“ so der Landesvorsitzende der JG Steiermark, Christian Grangl.

Und Christoph Bammer, IT-Experte der JG Steiermark, dazu: „Meiner Meinung nach handelt es sich hier um einen Versuch, die Bevölkerung auf einem einfachen Weg zur Kasse zu bitten. Neben den zahlreichen Jugendlichen, die ihr Taschengeld für die ohnehin jetzt schon nicht günstigen Elektrowaren ausgeben, sind besonders IT Unternehmen betroffen, die naturgemäß sehr viele Computer und damit auch Speichermedien benötigen!“

Als erste Reaktion auf die Ankündigung, Österreich würde diese Abgabe einführen, stellte der Onlineanbieter „amazon“ zwischenzeitlich die Lieferung bestimmter Waren nach Österreich ein. Man argumentierte damit, dass bereits in Deutschland eine Abgabe entrichtet werden würde.

„Uns geht es nicht darum, dass Kunstschaffende nun kein Geld mehr für ihre Werke erhalten sollen. Jedoch wird mit der angedachten Urheberrechtsabgabe weit über das Ziel hinaus geschossen. Die Abgaben bewegen sich in einem finanziellen Rahmen, welcher in keiner Relation zum Wert der Speichermedien steht. Weiters empfinden wir es befremdend, beim Kauf von Speichermedien gleich als möglicher illegaler Downloader – und damit Krimineller – dargestellt zu werden!“ so Grangl und Bammer abschließend.

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